Bundesrat konkretisiert Stossrichtung der Energiestrategie 2050
Medienmitteilung vom 1. Dezember 2011
Der Bundesrat will den Umbau der Schweizer Energieversorgung mit Massnahmen in den Bereichen Energieeffizienz, erneuerbare Energien, fossile Kraftwerke, Netze und Forschung sicherstellen. Er hat an seiner gestrigen Sitzung diese Stossrichtung konkretisiert. Das UVEK wird die Energiestrategie 2050 entsprechend den gestern beschlossenen Vorgaben weiter vertiefen und dem Bundesrat bis im Frühling 2012 einen Bericht über die dazu gehörenden Massnahmen, Wirkungen und Kosten sowie über die Finanzierungsmöglichkeiten unterbreiten. Auf dieser Basis wird das UVEK bis Mitte 2012 eine Vernehmlassungsvorlage erarbeiten.
Am 25. Mai 2011 hat der Bundesrat entschieden, die bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebsdauer stillzulegen und nicht durch neue Kernkraftwerke zu ersetzen. National- und Ständerat haben sich in der Sommer- und Herbstsession dem Grundsatzentscheid angeschlossen. Gemeinsam mit den zuständigen Departementen sowie in Arbeitsgruppen mit Kantonen, Gemeinden, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Umweltorganisationen hat das UVEK in den letzten Monaten erste Vorschläge zu den Zielen, Instrumenten und Massnahmen der neuen Energiestrategie 2050 erarbeitet. Der Bundesrat hat diese an seiner gestrigen Sitzung diskutiert und die Stossrichtung der Energiestrategie 2050 konkretisiert. Er hat das UVEK beauftragt, diese anhand der beschlossenen Vorgaben weiter zu vertiefen und ihm bis im Frühling 2012 einen Bericht über die Massnahmen, Wirkungen und Kosten sowie über die Finanzierungsmöglichkeiten zu unterbreiten. Der Bundesrat wird aufgrund des Berichts die Eckwerte für die Vernehmlassungsvorlage festlegen. Diese soll bis Mitte 2012 vorliegen.
Als Teil der Energiestrategie 2050 wird auch eine Energieforschungsstrategie erarbeitet
Diese besteht aus den Pfeilern Energieforschung, Pilot- und Demonstrationsprojekte, Leuchtturmprojekte.
Die Energieforschung soll mittel- und langfristig zu einer sicheren, nachhaltigen Energieversorgung und zur Stärkung des Technologiestandorts Schweiz beitragen. Der Bundesrat will dem Parlament nächstes Jahr den Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz" für Forschung und Entwicklung sowie Pilot- und Demonstrationsanlagen in einer separaten Botschaft unter der Federführung des EDI unterbreiten. Zudem will er ein Programm für Leuchtturmprojekte einrichten. In Ausschreibungen sollen national ausstrahlende Projekte von Unternehmen, Kantonen, Gemeinden und Forschung ausgewählt werden, die den Umbau des Energiesystems sichtbar und erlebbar machen.