Durchbruch in Marrakesch in Raten

Bundespräsident Leuenberger hat in seiner Ansprache vor dem COP 7 Plenum am Mittwoch die Einleitung der Ratifikation des Kyoto-Protokolls durch die Schweiz angekündigt. Der Reigen der Ansprachen der Minister der verschiedenen wurde am Donnerstag fortgesetzt und wird erst am Freitag abgeschlossen werden.
Derweil gehen die Verhandlungen auf den verschiedenen Ebenen munter weiter. Eine Einigung konnte offensichtlich bei der Frage der 'Compliance' erzielt werden. In den Verhandlungen, die am Mittwoch bis spät in die Nacht fortgesetzt wurden, einigten sich die Parteien auf ein verbindliches Vertragswerk. Unterzeichnerstaaten müssen also bei der Verpflichtungen mit Massnahmen rechnen. Diese Einigung wird allgemein als Durchbruch in den Verhandlungen gewertet. Tuiloma Neroni, der U.N. Botschafter von Samoa, sprach von einem noch nie dagewesenen internationalen Gesetz.
Unter der Leitung von Valli Moosa (Südafrika) und Phillipe Roch (Schweiz) haben am Mittwoch 'high level' Gespräche zu den Mechanismen begonnen und wurden am Donnerstag fortgesetzt. Im Mittelpunkt stehen die Anforderungen, die ein Land erfüllen muss, damit es von den flexiblen Mechanismen Gebrauch machen kann, die Übertragbarkeit von Reduktionseinheiten in die nächste Verpflichtungsperiode ('banking') und deren Austauschbarkeit ('fungibility'') sowie die neue Reduktionseinheit im Senkenbereich, die sogenannte 'Removal Unit' (RMU).
Nach den Ereignisse der letzten Tage scheint es nun möglich, dass bis Freitag ein bereinigtes Regelwerk zum Kyoto-Protokoll und somit eine Grundlage für die Ratifizierung des Protokolls durch die Staaten vorliegen wird.
Roland Hohmann aus Marrakesch